Ein ganz normaler Samstag?

^{Hanau / Schwerte, 09.+10.12.2023 - Artikel von: Björn Schubert (Chas York) - Lesedauer ca.: 'Atemlos...'}

Was bedeutete ein Samstag für viele? Eine sehr gute Frage. Für mich bedeutete es; Wochenende, welches eigentlich schon am Vortag begonnen hatte. Aber egal. Ich verfolgte - wenn auch nur den Ergebnissen nach - die fast letzten Bundesliga-Spiele vor der Weihnachtspause und naja, ich konnte mich eigentlich nur noch schwarzärgern. Dann achtete ich natürlich auch, in gewisser Weise, auf die aktuelle und politische Lage und was sonst noch alles in der Welt abging und eigentlich stellte man fest, dass es sich dabei, um einen gewöhnlichen Samstag handelte.

Für mich begann jener Samstag, gegen 12 Uhr des frisch begonnenen Mittag. Ich lag noch im Bett und das Erste, was ich machte, war es, Facebook zu durchforsten, in der Hoffnung, bloß keine Verbotsverkündungen des privaten Feuerwerks zu lesen. Bisher, so konnte ich bislang bestätigen, gab es keine weiteren Infos, bis auf jene, die ich schon vor einigen Wochen präsentierte. Für die Pyros unter uns, gab es jedenfalls keine neueren Informationen, die ein Verbot verkündet hätten. Baldig lägen auch, die Papierprospekte mit den Feuerwerksprodukten, in den Briefkästen und so, wie es für mich immer der Fall war, sammelte ich diese stets, sozusagen, für die Nachwelt. Die Wahrscheinlichkeit, dass irgendwann doch ein Verbot aufkommen könnte, war leider doch schon, für meine Begriffe, ziemlich hoch. Irgendwann, so glaubte ich, würde die DUH die aktuellen Regenten, so dermaßen genervt haben, sodass sie nachgäben und naja, es wäre dann nur eine Frage der Zeit, bis dies passieren würde. Solange dies aber noch nicht so war, freute ich mich, pro vergangenen Tag, immer mehr auf den bevorstehenden Jahreswechsel. Allerdings nicht so sehr, auf das neue Jahr. Der Grund dafür, war die sogenannte Haushaltskrise.

Haushaltskrise

Ehrlich gesagt, wusste ich nicht so ganz, ob ich die Situation, bezüglich der Haushaltskrise vollends verstand, deshalb bat ich um Nachsicht, falls einige Fakten nicht ganz getroffen wurden. Die Ampel-Koalition hatte ein Problem; im Bundeshaushalt fehlten mal eben, 60 Milliarden Euro. Ein Nachtragshaushalt, sollte nun das Schlimmste verhindern. Dennoch, wichtige Klima- und Wirtschaftsprojekte, stünden auf der Kippe. Wie konnte denn sowas geschehen, wo doch angeblich immer alles, mit rechten Dingen in der Politik zuginge? Ein Haushaltsdrama, in 3 Akten.

Akt 1, Die Schuldenbremse: Um zu verstehen, was aus den Fugen geraten war, mussten wir zunächst die deutsche Form, der Schuldenbremse verstehen können, die im Grundgesetz verankert war. Die Schuldenbremse deckelte die Aufnahmen, neuer ‚Staatskredite‘, also Schulden, auf 0,35% des BIP (Bruttoinlandsprodukts). Das Ziel; weniger neue Schulden, die künftige Generationen, abzahlen müssten. Jedoch, gab es eine Hintertür; im Falle von Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Notsituationen, durfte die Bremse gelockert werden, womit wir beim Akt 2 wären,

Akt 2, die Finanzierung des Ampelhaushalts: 2021 wütete die Corona-Pandemie in Deutschland; eine Notsituation. Die Schuldenbremse wurde ausgesetzt. Im Dezember übernahm dann die Ampel, die Regierungsgeschäfte. In ihrem Koalitionsvertrag, standen viele teure Klima- und Sozialprojekte. Außerdem wurde vereinbart, es sollte keine Steuererhöhungen geben. Nun stand die Ampel aber vor der Frage; ‚Woher soll das Geld für unsere Projekte kommen?‘ Scholz, Habeck und Lindner hatten einen Plan; da zu jenem Zeitpunkt, neue Schulden erlaubt waren, weil die Schuldenbremse ja ausgesetzt war, sollte ein Sonderfond fürs Klima her. Der wurde mit Geld befüllt, um es später wieder auszugeben, wenn die Schuldenbremse wieder aktiv wäre. Schulden auf Vorrat sozusagen. Und so wanderten 60 Milliarden Euro in diesen Topf, die eigentlich als Corona-Hilfen gedacht waren, dann aber doch nicht benötigt wurden. Hierbei galt allerdings zu wissen, dass dieses Geld nicht auf einer Bank lag, sondern, es handelte sich lediglich um die Erlaubnis, Kredite aufzunehmen, was uns dann wieder, zu Akt 3 führte,

Akt 3, Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die Union klagte bereits 2022, gegen diese Umwidmung der Corona-Gelder und das Bundesverfassungsgericht gab den Klägern Recht. Die Gelder durften nicht beliebig verwendet werden. Außerdem durfte ein Sondervermögen, wie der Klimafond, nur in dem Jahr benutzt werden, in dem es bereitgestellt wurde. Die Erlaubnis neue Kredite für den Klimafond aufzunehmen, erlosch. Das Problem: Das Geld war bereits verplant und nun fehlte dem Bund 60 Milliarden Euro. Da die Schuldenbremse für 2023, wieder galt, stand die Ampelregierung erneut vor der Frage: ‚Woher soll das Geld für unsere Projekte kommen?‘
^{(Recherche und Zitat: SPIEGEL-Online)}

Da hatte die Ampelregierung letztlich, einen ziemlich tiefen Griff ins Klo gemacht und nun, so glaubte ich, müssten die Bürger wieder dafür geradestehen und deren Suppe auslöffeln. Die Wahrscheinlichkeit jedenfalls, dass dies nicht auf den Ottonormalverbraucher abgewälzt würde, empfand ich persönlich schon, als verschwindend gering. Nun standen zwar erstmal, die Klimaziele auf Eis, doch hieß es noch lange nicht, dass dies auch so bliebe. Höhere Steuern, Energiekosten und so weiter, würden dann möglicherweise, die Folge sein. An einem Rücktritt der Ampelregierung oder, dass irgendwer die Vertrauensfrage stellen würde, glaubte ich eher weniger, denn scheinbar gab es noch genügend Bürger im Lande, die Mitleid mit der Ampel hatten.

Mögliche und erneute Corona-Krise

Es machte unglaublich viel Sinn, wieder einen akuten Notstand herbeizurufen und da kam Corona natürlich wieder, gerade richtig. Aktuell wütete wohl in Großbritannien wieder, eine neue Corona-Welle und, wer sich nun an die Vergangenheit zurückerinnerte, der wusste, wie schnell es eigentlich ginge, dass dieses Virus auch hierzulande wieder, zu einem Problem werden konnte. Einigen Nachrichtenseiten zufolge, sollte Corona nun wieder ‚zurückkommen‘ und diese Info kam natürlich erst dann auf, nachdem das Bundesverfassungsgericht, der Ampel diese Standpauke erteilte. Zufall oder Willkür? Wir wussten es nicht so genau. Mit einem erneuten Corona-Notstand, konnte nicht nur die Schuldenbremse gestoppt, sondern auch der Weg freigemacht werden, für weitere Verbotsgesuche von Verbrenner-Motoren, Feuerwerk und sonstigen Dingen, die angeblich schädlich für die Umwelt wären. Zweifellos würden wir dann nicht nur, auf erneute Corona-Jahre hinsteuern, sondern auch den Weg dafür ebnen, dass bei dieser Situation letztlich, kein Ende mehr in Sichtweite wäre. Nun waren diese verlinkten Artikel, fast schon 2 Wochen alt, aber trotzdem, wenn man kausal gewisse Dinge miteinander in der Politik verknüpfte, konnte man nicht zwingend von einem Zufall sprechen.
In diesem Jahr, glaubte ich zwar nicht mehr so wirklich daran, dass Corona noch zu einer Gefahr werden könnte. Jedoch im kommenden, war es wahrscheinlicher, wenn die Situation mit der Haushaltskrise, nicht gewissenhaft zu einer Lösung fände. Wie es dann wohl wieder aussehen könnte, vermochte man nur noch zu mutmaßen. Irgendwie glaubte ich aber, dass diese ganze Schose irgendwann, wieder aufkäme und dann, würde ich auswandern… Sofern Deutschland dann noch stünde. Die Frage nun, ob ich das mit der Haushaltskrise richtig verstanden hatte, konnte ich nicht so direkt beantworten. Aber eine Sache stand gewiss fest: Die derzeitige Ampelregierung, war ein Meister darin, Krisen heraufzubeschwören, sie aber in keiner Weise zu meistern. Letztlich lief alles darauf hinaus, dass wir die Suppe als Ottonormalverbraucher, wieder auslöffeln mussten, in Form von hohen Energie- und Spritkosten, sowie mit steigenden Lebensmittelpreisen. Ein Blinder mit einem Krückstock, sah bereits im Vorfeld, noch bevor das Wahlergebnis 2021 aufkam, dass die Vorhaben der Grünen, nicht finanzierbar wären. Nur glaubte mir dabei einer? Leider nicht und naja, nun erlebten die Leute dies, am eigenem Laibe.

Propaganda

Bisher gab es noch keine direkten und kompletten Verkaufsverbote, wie es 2020 und 2021 der Fall war. Bislang standen die Aussichten darauf, dass dieser Jahreswechsel von 2023 auf 2024, ganz gewöhnlich über die Bühne gehen würde. Mehr machte ich mir Gedanken darüber, wie die Nachrichtenagenturen sich wieder, um jene Informationen reißen würden, welche Ausschreitungen wieder, von unliebsamen Neubürgern, mit Feuerwerkskörpern als Waffen, begangen wurden. Anfang Januar dieses Jahrs, erkannte man das Problem, mit der gescheiterten Migration und letzten Endes, sorgten die Propaganda-Medien dafür, dass diese Problematik - wer dafür wirklich und hauptsächlich verantwortlich war, konnte ein Jeder sehen - unter den Tisch gekehrt wurde. Später im März, waren es urplötzlich Jugendliche oder junge Erwachsene und es fiel kein einziges Wort darüber, dass es sich dabei hauptsächlich, um Migranten handelte, die sich in unserem Land, wie die Berserker verhielten. Diese Leute, wollten sich nicht integrieren, sie wollten lediglich Geld für Nichts erhalten und dies war sozusagen, überhaupt nicht zu billigen. Gefährder, blieben weiterhin auf der Straße und wurden, wieder freigelassen und mich wunderte es deshalb nicht, wenn es in diesem Jahr, wieder so enden würde.

Mir erklärte sich nur eine Sache absolut gar nicht: Wenn die Regierung, solche Zustände nicht erneut mitmachen wollte und ein Feuerwerksverbot - was ja auch klar war - nicht infrage kam, wieso kümmerte man sich nicht darum, dass diese Leute nicht erneut, sowas machen konnten? Abschiebung, Inhaftierungen oder ähnliches oder aber, Dauerarbeit im Zivildienst, wären eine gelungene Abschreckungsmethode, um dieser Sache Herr zu werden. Wer sich daran nicht richten wollte; tschüssikowski. Wer von den Fluchtsuchenden als Belastung für das Land infrage käme, sollte nicht wieder die Möglichkeit erhalten, wieder Feuerwerkskörper als Waffe verwenden zu können. Doch dies wäre natürlich wieder nicht, mit dem Datenschutz zu vereinbaren. Auch stellte ich mir die Frage, wieso diese Typen noch immer, eine Schreckschusswaffe besaßen und verwenden konnten. Wozu waren Razzien da? Wieso wurden keine Razzien durchgeführt, um präventiv, diese Waffen einzusacken? Wieso bekam man noch immer, ohne einer Waffenbesitzrechtkarte, eine Waffe im PW-Store? Sowas sollten, meiner Meinung nach, nur noch spezielle Leute erhalten dürfen, die sich mit einem Berechtigungsnachweis oder einem Eignungstest, als befähigt erwiesen. Flüchtlinge oder Personen ohne deutschen Pass, dürften niemals die Möglichkeiten erhalten, an solche Geschütze zu kommen. Doch noch immer, liefen welche damit herum. Ich meinte allerdings nicht, die erlaubten Feuerwerksabschussgeräte, die nicht als Waffe missbraucht, werden konnten.

Die Medien machen mich verrückt

Themen, die keinen Menschen so wirklich interessierten und die weniger von Relevanz geprägt waren, konnte man ungehindert lesen. Dinge, die mich zum Beispiel aber, sehr interessierten, etwa Infos über mögliche Feuerwerksverbote oder auch, die derzeitige Corona-Lage, wurden mit sogenannten ‚Paywalls‘ verschlüsselt. Wo blieb dahingehend, die kostenfreie Informationspflicht der Medien? Meiner Meinung nach, sollten Medien unverschlüsselt und unzensiert, ihre Nachrichten präsentieren, ohne, dass man daran gehindert wurde, in dem man noch Geld dafür bezahlen musste. Wer kam eigentlich auf diese bescheuerte Idee, eine Bezahlwand vor den Nachrichten zu packen? Welchen Sinn verfolgte man damit? In meinen Augen, handelte es sich dabei lediglich, um Geldmacherei und dies sollte, um jeden Preis verboten werden. Nachrichtenagenturen standen nämlich, laut Grundrecht in der Pflicht - dies nannte man Informationsrecht - die Bürger unentgeltlich zu Informieren und zu unterrichten. Mit ‚bypass-paywalls‘ gab es aber eine Erweiterung für den Internetbrowser, der es ermöglichte, einen Einblick in die jeweiligen Artikel zu bekommen, vorausgesetzt natürlich, die Paywalls der aufgerufenen Seite, wurden nicht zu kompliziert erstellt. Ich probierte es tatsächlich einmal aus und konnte mir somit, einiges an Informationen besorgen, die sonst eigentlich Geld gekostet hätten. Die Frage nun, ob dies legal wäre, konnte man zwar mit einem leichten ‚ja‘ beantworten, es gab jedoch Methoden, die es illegal machten. Diese Umgehungserweiterung für den Browser jedoch, konnte man legal verwenden, wie auch die Seite ‚Netzpolitik.org‘ schrieb.

„Wer im Netz auf eine Bezahlschranke stößt, dem kann eine Browser-Erweiterung auf einfachem Wege Zugang zu wissenschaftlichen Beiträgen verschaffen. Und das Beste: Das Werkzeug ist quelloffen, datensparsam und vollkommen legal.“, so ein Zitat von jener Seite.

Also musste man sich nicht zwingend, mit diesen sogenannten Paywalls herumschlagen. Gleichwohl war es leider nicht eindeutig zu klären, ob eine Umgehung dieser sogenannten Bezahlschranken, legal wäre oder doch nicht. Ich persönlich, ließ davon meine Finger, da ich mir nicht sicher sein konnte. Man sollte vielleicht mal, eine Petition ins Leben rufen, um diese Paywalls endlich abzuschaffen, aber ich glaubte nicht daran, dass irgendwelche Petitionen Erfolge sammeln konnten.

Ich würde gerne noch mehr schreiben…

Aber, ich sprang den Rahmen bereits und dies sollte eigentlich, kein so langer Text werden. Nun ja, sollte und wollte, waren jeweils, sehr dehnbare Begriffe. Ich für meinen Teil, freute mich schon sehr auf Silvester und auf den Feuerwerksverkauf, denn diesmal plante ich, eine koordinierte Abschussvorrichtung, für diverse Feuerwerksbatterien und Raketen. In diesem Sinne…

Cheerio

^{Quellenangaben:
Text: Björn Schubert (Chas York)
Zitat-Texte: SPIEGEL-Online / netzpolitik.org
Bilder: Björn Schubert (Chas York) / YouTube aus: Einsatz-Report24 / Pixabay
Links: YouTube / SPIEGEL-Online / netzpolitik.org / Zeit.de / Volksstimme.de
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