Ausgesperrt/Eingesperrt

Schwerte, 22.04.2021 (VBS): Nun steht es fest der immer währende Lockdown wurde abermals verlängert und nun wurde auch entsprechend das Infektionsschutzgesetz geändert, sodass der Bund verstärkter die Möglichkeiten erhält alleine, über die Köpfe der Bürger und der einzelnen Ministerien, zu "herrschen". Was dies im Einzelnen bedeutet, dies ist noch nicht ganz klar. Dies richtet sich ganz allein danach, wie der Bund nun plant, dieses Gesetz auch in die Tat umzusetzen. Wichtig hierbei, ist der jeweilige Inzidenzwert, in den verschiedensten Kreisen, Kommunen und Bundesländer, ab wann die sogenannte "Notbremse" greift.

Die Frage nach dem Inzidenzwert ist immer dieselbe; wie hoch ist sie derzeit und ab wann könnte man, weitreichende Lockerungen beschließen. Doch macht es, gerade jetzt noch Sinn, solche Maßnahmen weiterhin durchzusetzen? Wie steht es mit der Glaubwürdigkeit der Bürger in die Regierung und wie lange - und diese Frage stellen sich inzwischen viele Bürger - soll der Dauer-Lockdown noch anhalten? Eine Frage, die wohl vorerst einmal, unbeantwortet bleiben wird. Doch wir, von YORK INTERNATIONAL, haben unsere Leser gefragt und wie die es inzwischen sehen, werden wir Ihnen nicht vorenthalten. Gleich vorweg: Wir sind keine Querdenker, AfD-Anhänger oder Befürworter der grünen Politik. Dennoch hinterfragen wir alles, was wir stets nicht verstehen können, weil gewisse Logiken schleierhaft scheinen oder, weil es derzeit immer mehr zu hinterfragen gibt. Wir bieten unabhängige Nachrichten an, die weder vom Staat kontrolliert noch beäugelt werden und bringen so mache Gegebenheit, sachlich auf den Punkt. Auch kommen wir nicht drum herum, unschöne Dinge beim Namen zu nennen. Was wir aber beherzigen, ist der Datenschutz. Demnach nennen wir keine Namen, bei Interviews.

Ausschreitungen in Berlin

Wir werfen nun mal, einen Blick zurück, zum gestrigen Tag (21.04.2021). Dort brannte so ziemlich die Hütte in der Hauptstadt unseres Landes. Unter dem Deckmantel "Querdenken", werden seit neuestem wohl, die Demonstrationen von der Presse erachtet, wenn andersdenkende Maßnahmen-Kritiker sich ihr Recht zur Demonstration, zu Eigen machen. Doch überall, wo echte Querdenker demonstrieren, sind nicht zwangsläufig alle Personen in dieser Demo, durchweg "Querdenker". Viele von denen, halten sich auch an die beschlossenen Regelungen und geben an, sich nur gegen die Auflagen zu wenden, die in deren Augen, eine äußerst fragwürdige Menschenrechtsverletzung darstellen. "Nur, weil jemand anders denkt, ist man noch lange kein Querdenker und nur, weil wir uns nicht alles gefallen lassen wollen, sind wir erst recht noch keine Querdenker.", zweifellos ist diese Aussage, von einem vermeintlich "querdenkenden" nicht zu verachten. "Wir werden, der Einfachheit halber, mit den Covidioten, in eine Schublade gesteckt und was haben wir davon? Uns hört dann natürlich niemand zu.", klare Worte von jemandem, der die Logik der Politiker vehement anzweifelt.
Dann gibt es noch die, die nicht solche Demos besuchen. Ganz normale Bürger, bei denen die Corona-Politik durchaus, erheblich-psychische Beschwerden hervorruft. Die Personen auf denen dies zuträfe würden, laut einer Reporterin von YORK INTERNATIONAL, vollkommen außer Acht gelassen. Entweder man ignoriere sie oder aber, man spiele deren Lage, stark herunter. Doch genau hierbei läge der Fehler, meinte die Reporterin.

Maßnahmen korrekt und verhältnismäßig?

Um mal wieder, im Hier und Jetzt zurück zu gelangen; sind die Maßnahmen korrekt und verhältnismäßig? Wir sagen grundsätzlich ja. Allerdings mit einem kleinen Manko: Der Zeitpunkt für den Sinn dieser Regelungen zur Pandemiebekämpfung, sind zeitlich gesehen leider zu spät gewählt worden. Schon alleine, auf Grund der Glaubwürdigkeit an die Regierung, scheint wohl jetzt der Augenblick erreicht worden zu sein, an den die Bürger schlichtweg, nicht mehr können. Die Auswirkungen der wirtschaftlichen Schäden und die daraus resultierenden Geschäftsschließungen, werden erst später der Wirtschaft, zum Vorschein kommen. Alles was jetzt weiterhin dicht machen muss, wird sich später nur noch schwerlich aus der misslichen Lage befreien können. Schon jetzt verspüren wir schon, vereinzelte Auswirkungen vom ersten Lockdown. Wie wird es dann also, in ca. 2 Jahren aussehen? Dies sind durchaus Fragen, die sich die Regierung entweder nicht vor Augen führen kann, oder möchte. Demnach bleibt die Zukunft weiterhin ungewiss und wer steuert schon gerne, auf eine ungewisse Zukunft zu? Wir kennen da leider niemanden.

Die Corona-Regeln im Einzelnen

Gleichwohl müssen wir nun euch mitteilen, wie die einzelnen Maßnahmen aussehen und wie, wann und vor allem, wo sie gelten. Ganz so einfach ist dies nicht, dies stellte unser Reporterteam schnell fest. In der unten aufgeführten Tabelle, sehen Sie genau, ab wann wieder geöffnet werden darf und wann geschlossen. Zunächst erst einmal, konkrete Fakten:

• Am 22.04.2021, um ca. 15:48 Uhr, wurde die neue Änderung des Infektionsgesetz vom Bundespräsidenten "Frank-Walter Steinmeier" unterschrieben. Bevor dieses Gesetz allerdings gelten kann, muss der Gesetzestext nur noch im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden und dann, können die bundesweit einheitlichen Corona-Regelungen greifen.
• Die Parteien FDP, Die Linke, sowie die AfD, haben sich gegen das Gesetz heute ausgesprochen und die Grünen, enthielten sich bei der Wahl zum Gesetz. Die FDP möchte sogar, gegen dieses Gesetz vor dem Oberverwaltungsgericht in Karlsruhe klagen.

Falsche Entscheidung?

Wie wir bereits schon erwähnt haben, halten wir diese Maßnahmen grundsätzlich für richtig. Gleichwohl sind die Entscheidungen der Regierung zu spät erfolgt. Für einen bestmöglichen Effekt, hätte hierbei das Land, keine wertvolle Zeit verstreichen lassen sollen. In Anbetracht der Tatsache, dass die Bürger sozusagen, in einem Regeldschungel feststecken und von einem Lockdown ins nächste katapultiert werden, sind demnach einige Entscheidungen höchst umstritten. Viele Bürger beschweren sich darüber, dass die Regierung ihre Glaubwürdigkeit und Objektivität verloren hätte und somit nur noch, einen Fehler nach dem Anderen fabriziere und dadurch, mächtig in Misskredit gebracht würde. Auch die AfD und die Linke, halten diese Beschlüsse zur Pandemiebekämpfung für eine Verletzung der Grundrechte. "Im November, als es bitter nötig gewesen war, hätte die Eindämmung des Virus, noch etwas gebracht. Doch nun ist das Kind in den Brunnen gefallen und es werden noch mehr folgen.", so Björn Schubert bei einem Interview. "Der Zeitpunkt, das Virus in den Griff zu bekommen, ist leider schon längst überschritten. Der Zug ist abgefahren.", fügte er hinzu. Konstruktiv äußerte er aber weiterhin: "Was wir jetzt noch machen können ist, den Dauer-Lockdown zu unterbrechen und auf die Impfungen zählen. Hierbei sollte aber auf keinen Fall, ein Zwang erfolgen. Die Bürger, die sich impfen lassen wollen, die werden es auch machen. Die, die es nicht möchten, werden früher oder später, auf eigenes Risiko, mit dem Virus infiziert werden und die Natur regelt den Rest, mit der Immunität. Allerdings müssen diese Impfgegner durchaus auch, mit einem schwereren Verlauf rechnen.", damit will er ausdrücken, dass die letztendliche Entscheidung, immer beim Bürger selbst liegen sollte und nicht, beim Regiment. Schubert äußerte sich auch teilweise für die Gesetzesänderung: "Die Änderung des Gesetzes, zur Vermeidung von Flickenteppichen, ist ein gut durchdachtes Kriterium. Allerdings hätten die schon längst diesen Beschluss fassen müssen. Jetzt, wo die Glaubwürdigkeit der Bürger, ins bodenlose gesunken ist, wird man dieses Gesetz wohl kaum, mit der nötigen Ernsthaftigkeit behandeln."

Schlupflöcher werden gesucht

Die Gegebenheit, dass die Bürger diese Gesetzesänderung nicht so ernst nehmen werden, stellte sich besonders auf der Internetplattform "Tik-Tok" heraus. Dort macht ein Anwalt (Klages, Glaser und Krosch [KGK]) auf die vielen Schlupflöcher aufmerksam. Das Video sehen Sie HIER! Man sieht also, ist man clever, so schafft man es auch, durch dieses Gesetz zu kommen. Vielleicht sollte man zwar nicht, ein Hamster als Grund benennen und zudem kommt auch noch hinzu, dass es der Nachbar sein muss. Mal eben 500 km in ein anderes Bundesgebiet zu reisen für ein Tier, scheint dann wohl doch, kein triftiger Grund und zudem auch nicht, verhältnismäßig zu sein. Aber für einen nächtlichen Spaziergang, wäre es zum Beispiel erlaubt, wenn man sich bequeme Laufkleidung anziehen und bei seinem Spaziergang, einen Schritt schneller laufen würde. Somit würde man sich sportlich betätigen, was demnach gesetzeskonform wäre und man ist somit, fein aus der Polizeikontrolle raus. Demnach kommen wir zu dem Entschluss, dass das Gesetz, so gut es eigentlich auch gemeint war, wieder einmal nicht perfide durchdacht ist. Es gab zu viele Möglichkeiten, sich diesem Gesetz und einer daraus resultierenden Strafe zu entziehen, was wohl auf die Ratlosigkeit der Politiker zurückzuführen ist.

^{Quellenangaben:
Bilder: Google, SWR, Tik-Tok
Text: CY, DD, BS / SWR / ARD-Tagesschau / NTV
(C) by YORK INTERNATIONAL / VERLAG BJÖRN SCHUBERT (VBS) 2021}

Die einzelnen Inzidenzwerte in NRW/HES/BER - UPDATE

^{Die Zahlen wurden, aus den jeweiligen Seiten des Bundeslandes erhoben. Für eventuelle Irrtümer oder ungenaue Angaben, haftet nicht dieser Seitenbetreiber. Um tagesaktuelle Zahlen oder auch von einem nicht genannten Kreis, in Erfahrung zu bringen, wenden Sie sich hierfür bitte, an die zuständige behördliche Internetplattform, Ihres Kreises, Landes oder Kommune. Alle Angaben sind, ohne Gewähr. Stand: 23.04.2021 - 18:49 Uhr. Nächste Aktualisierung, in ca. 7 Tagen.}